Mit dem in Kraft Treten neuer Allgemeiner Genehmigungen der Union mit der Verordnung (EU) Nr. 1232/2011 für betimmte Aufuhren von Dual-use Gütern wurden die nationalen Allgemeinen Genehmigungen für Dual-use Güter geändert und die diesbezügliche Registrier- und Meldeverfahren für alle Allgemeinen Genehmigungen neu gestattet.
In Umsetzung der Intra-EU-Verteidigungsgüterrichtlinie (Richtlinie 2009/43/EG) traten ebenfalls neue Allgemeine Genehmigungen im Bereich der Rüstungsgüter in Kraft. Anlässlich dieser Änderungen veröffentlicht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) drei neue Merkblätter über die Nutzung der Allgemeinen Genehmigungen und der diesbezüglichen Registrier- und Meldeverfahren.
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Link: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und den diesbezüglichen Registrier- & Meldeverfahren