China verabschiedet Gesetz zur Exportkontrolle

China hat ein neues Gesetz verabschiedet, um sensible Exporte zum Schutz seiner nationalen Sicherheit einzuschränken.

Das nun verabschiedete Gesetz sieht neben weitreichenden Ausfuhrgenehmigungspflichten auch Anforderungen an die Exporteure vor, etwa die Errichtung eines „Internal Compliance Programs“ und Mitteilungspflichten in Bezug auf den „end-use“. Zudem verfügt das Gesetz auch über Sanktionsvorschriften. Das Gesetz tritt am 1. Dezember in Kraft.

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China passes export control law with potential for rare-earths ban

Quelle

Nikkei Asia