Die EG-Dual-use-Verordnung wird derzeit überarbeitet. Die Neufassung soll technologischen Entwicklungen Rechnung tragen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die EU-Mitgliedstaaten schaffen. Der Entwurf für eine Neufassung der EG-Dual-use-Verordnung schlägt umfangreiche Änderungen zur Modernisierung der Ausfuhrkontrolle vor.
Das „EU Legislation in Progress“-Briefing „Review of dual-use export controls” informiert ausführlich über den Verordnungsvorschlag. Der Bericht gibt einen Überblick über die Inhalte, die rechtlichen Aspekte und die Hintergründe der vorgeschlagenen Rechtsvorschrift sowie über den Fortschritt des Gesetzgebungsverfahrens.
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Review of dual-use export controls
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