Merkblatt zu Genehmigungscodierungen, zur elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung

das BMF hat mit Datum vom 01.02.2013 ein aktualisiertes Merkblatt zu Genehmigungscodierungen im IT Verfahren ATLAS Ausfuhr veröffentlicht.

Ziel des Merkblatts ist es, einen Überblick über die zollrechtlich vorgeschriebenen Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben sowie über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren.

Im Merkblatt wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet (Beispielsweise mit der Codierung Y901 oder Y920 etc.)

Das Merkblatt basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen. Es erhebt allerdings angesichts der Vielzahl von genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Link: Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr

Quelle: Bundesministerium der Finanzen