OFAC: Lizenz 1A für kommunistische chinesische Militärunternehmen

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums hat die General License 1A „Authorizing Transactions Involving Securities of Certain Communist Chinese Military Companies“ herausgegeben.

Während des Zeitraums, in dem die Generallizenz 1A in Kraft ist, dürfen US-Personen bestimmte Transaktionen vorbehaltlich der in der Generallizenz aufgeführten Bedingungen durchführen. Es handelt sich dabei um Transaktionen, die ansonsten durch die Executive Order 13959 verboten sind, betreffend gedeckte Wertpapiere von Unternehmen, deren Namen eine Nähe zu den Namen sog. kommunistischer chinesischer Militärunternehmen gemäß der Definition in Abschnitt 4(a) der E.O. 13959 aufweisen, aber nicht mit diesen identisch sind.

Das OFAC hat auch die damit zusammenhängenden häufig gestellten Fragen (FAQ) 878 und 879 veröffentlicht, von denen die letztere klarstellt, dass GL 1A keine Transaktionen mit Tochtergesellschaften von Unternehmen auf der Liste der kommunistischen chinesischen Militärunternehmen zulässt.

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Issuance of Communist Chinese Military Companies General License 1A and Related Frequently Asked Questions

What does General License 1A (GL 1A) authorize?

Quelle

U.S. Department of the Treasury