USA erlassen neue Regelungen gegen Huawei

Das US-Handelsministerium schränkt den Zugang von Huawei zu US-amerikanischer Technologie weiter ein.

Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat 38 weitere Tochtergesellschaften Huaweis auf die „Entity List“ des BIS gesetzt. Drei davon befinden sich in Deutschland. Zudem wurde die „foreign-produced direct product rule“ erweitert. Somit sind nun auch Exportlizenzen nötig, wenn weitverbreitete, im Ausland verfügbare Halbleitertechnologien, die mit US-Komponenten und -Betriebsmitteln produziert werden, an Huawei-Tochtergesellschaften verkauft werden sollen.

Die neuen Regelungen beenden die „Temporary General License“, die gewisse Transaktionen zwischen US-Unternehmen und Huawei ohne Lizenzvoraussetzungen erlaubte. Betroffene Unternehmen dürfen nun nur noch Geschäfte mit Huawei im Bereich Sicherheitsforschung für Netzwerke durchführen.

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RGIT-Publikation Washington News, Nr. 33 vom 20. August 2020

Commerce Department Further Restricts Huawei Access to U.S. Technology and Adds Another 38 Affiliates to the Entity List

Quellen

Representative of German Industry & Trade (RGIT)

U.S. Department of Commerce