Das US-Handelsministerium („Commerce Department“) hat 11 chinesische Unternehmen auf die „Entity List“ gesetzt. Die Unternehmen sollen in Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Behandlung der Uiguren in der westlichen Xinjiang-Region durch China verwickelt sein. Für diese Unternehmen ist es damit unmöglich, ohne Genehmigung der US-Regierung Komponenten von US-Firmen oder „US-Güter“ zu kaufen. Die Export Administration Regulations (EAR) wurden entsprechend geändert.
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BIS Final Rule
Commerce Department Adds Eleven Chinese Entities Implicated in Human Rights Abuses in Xinjiang to the Entity List
Quellen
Bureau of Industry and Security
U.S. Department of Commerce