im Amtsblatt der EU vom 16.10.2012 wurden mehrere Änderungen von restriktiven Maßnahmen gegenüber einigen Ländern bekanntgemacht.
Zum einen sind mehrere Änderungs- und Durchführungsverordnungen mit unmittelbarer Anwendbarkeit veröffentlicht worden, zum anderen GASP Beschlüsse, die u.a. die Grundlage für diese Verordnungen gelegt haben.
Änderungsverordnung zum Embargo gegen Somalia
Durchführungsverordnung zu Art. 12 und 13 der VO 356/2010 (Somalia Embargo)
Änderungsverordnung zum Embargo gegen Eritrea
GASP Beschlüsse vom 15.10.2012 (u.a umgesetzt durch die vorbezeichneten EU Verordnungen):
Beschluss 2012/632/GASP des Rates vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/127/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Eritrea
Beschluss 2012/633/GASP des Rates vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia
Beschluss 2012/634/GASP des Rates vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2011/782/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Beschluss 2012/635/GASP des Rates vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Quelle: EUR-Lex