Das Informationstechnikzentrum Bund hat über den Jahreswechsel eine Reihe von ATLAS-Meldungen veröffentlicht, über die wir Sie im Folgenden gerne informieren:
Ukraine: neue Unterlagencodierungen
Die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) hat im Kontext der Ausweitung der Sanktionsmaßnahmen gegenüber Russland neue Codierungen für die Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen sowie für die Erklärung, dass eine Altvertragsregelung in Anspruch genommen wird, veröffentlicht.
Für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr stehen seit dem 03.01.2023 bestimmte Codierungen zur Verfügung, die Sie dieser ATLAS-Info entnehmen können.
Waffenembargo angesichts der Lage in Haiti
Der Rat der Europäischen Union hat mit Beschluss (GASP) 2022/2319 vom 25. November 2022 restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti beschlossen. Mit der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 21. Dezember 2022 wurde das Waffenembargo gegen bestimmte Personen angesichts der äußerst angespannten Sicherheitslage in Haiti in nationales Recht umgesetzt. Diese Codierung steht für die Anmeldung in ATLAS-Ausfuhr zur Verfügung.
Unzutreffendes Systemverhalten bei der Abgabenermittlung für Länder des Allgemeinen Präferenzsystems (APS)
Im Zeitraum vom 01.01.2023, 00:00 Uhr, bis zum 02.01.2023, ca. 12:00 Uhr, wurden durch das IT-Verfahren ATLAS bei der Überlassung von Waren aus APS-begünstigten Ländern in den zollrechtlich freien Verkehr ggf. zu hohe Abgabenbeträge ermittelt und erhoben. Dieser Fehler wurden inzwischen korrigiert. In solchen Fällen sollte von Anträgen auf Erlass oder Erstattung von Einfuhrabgaben sowie von Einsprüchen gegen die Abgabenbescheide vorerst abgesehen werden. Die Überprüfung und ggf. Korrektur erfolgt durch die offiziellen Stellen. Mehr Infos...
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Ukraine: neue Unterlagencodierungen
Waffenembargo angesichts der Lage in Haiti
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