In unseren AWB-News vom 18.12.2017 informierten wir Sie über die Vorabinformation zur AGG 16. Das BAFA hat nun Informationen zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16 ab dem 19.12.2017 auf der BAFA-Website bekanntgegeben.
Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2268 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-use-Verordnung) wurde Anhang I dieser Verordnung geändert. Die Umstrukturierungen führen zu einem entsprechenden Änderungsbedarf, der durch die Änderungsbekanntmachung zur AGG 16 vom BAFA aufgegriffen wird.
Mit den Änderungen ist keine Verlängerung der Gültigkeitsdauer der AGG 16 verbunden (Änderungen im Detail siehe BAFA-Website). Die AGG 16 bleibt weiterhin bis zum 31.03.2018 gültig. Eine weitere Verlängerung dieser AGG bis zum 31.03.2019 ist laut BAFA jedoch beabsichtigt. Darüber hinaus wurden die Ausschlusstatbstände der Ziffer 3.2 um einen weiteren Ausschlusstatbestand ergänzt (IT-Sicherheitsfunktion). Weitere inhaltliche Änderungen ergeben sich nicht
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Information zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 16