Dual-use-Report der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission hat dem Europäischen Parlament und dem Rat den Jahresbericht über die Durch­führ­ung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Ver­brin­g­ung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck vorgelegt.

Der Bericht wurde anhand von Beiträgen der Mitgliedstaaten von der Kommission und der Koordinierungs­gru­ppe „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“ (DualUse Coordination Group – DUCG) erstellt. Er enthält Infor­mationen über die Durchführung der Verordnung im Jahr 2016 sowie aggregierte Ausfuhrkontrolldaten für 2015.

Im Wesentlichen informiert der Bericht über die Entwicklung des politischen und rechtlichen Rahmens so­wie die Tätigkeiten der Koordinierungsgruppe „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“. Unterpunkte sind beispiels­wei­se Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 428/2009, technische Unterstützung bei der Vorbe­reitung der Aktuali­sie­rung der EU-Kontrollliste sowie die Überwachung und Durchsetzung der Ausfuhrkontrolle.

Den ausführlichen Bericht finden Sie unter diesem Link. 

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Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat

Quelle

Europäische Kommission