Im Amtsblatt der Europäischen Union wurden Änderungen der restriktiven Maßnahmen betreffend Iran und die Demokratische Republik Kongo veröffentlicht.
Iran
Die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran werden bis zum 13.04.2019 verlängert. Grund ist eine Überarbeitung des Beschlusses 2011/235/GASP.
Außerdem hat der Europäische Rat beschlossen, die Einträge zu 29 Personen und einer Organisation, die im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgeführt sind, zu aktualisieren. Genannte Verordnung regelt die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Iran.
Kongo
Die Einträge zu zwei Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, werden mit der Durchführungsverordnung 2018/566 vom 12.04.2018 aktualisiert. Die genauen Einträge können Sie dem entsprechenden Amtsblatteintrag entnehmen.
Links
Iran
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/565
BESCHLUSS (GASP) 2018/568
Kongo
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/566
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/569