Iran: USA verhängen neue Sanktionen

Zum Jahrestag des amerikanischen Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Teilausstieg seines Landes aus der Vereinbarung bekanntgegeben.

Die USA haben daraufhin neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt, die vor allem die Metallbranche des Landes treffen sollen.

Dem Iran sollen damit Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden, die zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken, Aggressionen in der Region und militärischer Expansion verwendet werden könnten, heiß es in einem Dekret, das US-Präsident Trump erlassen hat.

Demzufolge sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.

Links

Issuance of Executive Order of May 8, 2019, "Imposing Sanctions with Respect to the Iron, Steel, Aluminum, and Copper Sectors of Iran"

Statement from President Donald J. Trump Regarding Imposing Sanctions with Respect to the Iron, Steel, Aluminum, and Copper Sectors of Iran

Quellen

U.S. Department of the Treasury

White House