Exportkontrolle/Compliance

Das Außenwirtschaftsrecht an sich und der Teilbereich des Exportkontrollrechts im Besonderen ist aufgrund des Zusammenspiels von nationalen, europäischen und internationalen Regelungen nur schwer zu überblicken. Dazu kommt: Das Exportkontrollrecht geht alle Ausführer an! Auch Unternehmen, die nicht im Rüstungsbereich tätig sind, können von exportkontrollrechtlichen Beschränkungen betroffen sein: Das Exportkontrollrecht gilt auch für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können (sog. Dual-use Güter). Auch rein zivil verwendbare Güter können Gegenstand von Embargos sein. Verstöße gegen das Exportkontrollrecht können hart bestraft werden. Besonders negativ wird dabei bewertet, wenn der Verstoß nicht auf einem Versehen beruht, sondern eine Folge mangelhafter Organisation im Unternehmen ist.

Daher müssen im Unternehmen verlässliche Exportkontrollprozesse implementiert werden: Wer muss zu welchem Zeitpunkt welche gesetzlichen Bestimmungen beachten? Sind die Produkte des Unternehmens korrekt und laufend aktuell klassifiziert? Exportiert das Unternehmen Dual-use-Güter oder Rüstungsgüter in Drittländer oder  in andere EU-Länder? Findet durch Datenaustausch ein Technologietransfer ins Ausland statt? Nehmen Techniker und Vertriebsmitarbeiter sensible Daten auf Notebooks bzw. Muster oder Prototypen auf Auslandsreisen mit? Welche Pflichten obliegen dem Ausfuhrverantwortlichen bzw. dem Exportkontrollbeauftragten und wie sind diese Pflichten zu erfüllen? Wie kann insbesondere den generellen Anforderung an Unternehmen, neben dem auszuführenden Gut auch die Enddestination, die Endverwendung und den Endempfänger genau zu prüfen (Sanktionslistenprüfung bzw. Terroristenlistenprüfung), nachgekommen werden?

Die Experten der AWB helfen bei der Implementierung eines sicheren Prozesses für die Exportkontrolle, organisieren Zuständigkeiten sowie interne Abläufe und sensibilisieren die verantwortlichen Mitarbeiter. Dies schließt die Überprüfung bestehender oder die Entwicklung neuer innerbetrieblicher Exportkontrollprogramme (sog. Internal Compliance Programs = ICP) ein. Auch bei der Einführung einer Zoll- bzw. Compliance-Software unterstützen die Berater der AWB Sie durch eine sorgfältige Bedarfsanalyse, prüfen neutral verschiedene Anbieter und helfen bei der Implementierung.

Ohne Frage: Unser Ziel ist es, dass Sie mögliche organisatorische Schwachpunkte bereits im Vorfeld erkennen – und dass Verstöße gegen das Außenwirtschaftsrecht gar nicht erst begangen werden! Dafür entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen die optimale Strategie. Aber das Team der AWB ist auch dann für Sie da, wenn es bereits zu Problemen gekommen sein sollte: Wir lassen Sie nicht allein, kommunizieren auf Wunsch mit den zuständigen Behörden und vertreten Ihre Interessen auch vor Gericht.

Leistungen

  • Innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Prozessoptimierung
  • Implementierung verlässlicher Prozesse zur Exportkontrolle durch Einrichtung eines innerbetrieblichen Exportkontrollprogramms (Internal Compliance Program = ICP)
  • Begleitung bei der Einführung einer Zoll- oder Compliance-Software im Außenhandel
  • Sensibilisierung der für die Exportkontrolle verantwortlichen Mitarbeiter
  • Unterstützung bei der Klassifizierung des Materialstamms anhand der Ausfuhrliste
  • Beratung bei der Implementierung einer Software zur Sanktionslistenprüfung bzw. Terroristenlistenprüfung
  • Unterstützung bei der Einsetzung eines Ausfuhrverantwortlichen oder Exportkontrollbeauftragten
  • Unterstützung bei Außenwirtschaftsprüfungen: Vorbereitung der Außenwirtschaftsprüfung, Kommunikation mit den prüfenden Behörden, Unterstützung während der Außenwirtschaftsprüfung im Unternehmen
  • Vertretung vor Behörden und Gerichten