AWB-Newsletter Nr. 1/2022 mit Neuigkeiten zum Außenwirtschaftsrecht
Mit unserem Newsletter Nr. 1/2022 informieren wir Sie über Neuigkeiten aus unserem Beratungsbereich Zoll. Themen u.a.: ein Update zu PEM.

mit unserem Newsletter Nr. 1/2022 informieren wir Sie über Neuigkeiten aus unserem Beratungsbereich Zoll.

Zollrecht

Update Pan-Europa-Mittelmeer-Zone

Die Europäische Kommission hat eine neue Matrix über die Anwendbarkeit der Übergangsregeln zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone veröffentlicht. Diese Übergangsregeln können bis auf weiteres optional zu den bestehenden Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens angewandt werden.

COVID-19 Update – Abgabenbefreiung erneut verlängert

Die vorübergehende Befreiung von Zollabgaben und Einfuhrumsatzsteuer wurde für 23 EU-Mitgliedstaaten erneut verlängert, um die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung auch weiterhin finanziell zu erleichtern.

Temporäre Übergangsregelungen für das Nachforschungsverfahren

Am 19.12.2021 hat die deutsche Zollverwaltung mit ATLAS-Info 0255/21 mitgeteilt, dass die Frist für die automatisierte Ungültigkeitserklärung im Rahmen des Nachforschungsverfahrens („Follow-Up-Verfahren“) verlängert wird.
 

Einführung von Antidumping- und Ausgleichszöllen sowie weitere Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union

Im Dezember 2021 wurden einige Maßnahmen von der Europäischen Kommission eingeführt. Das primäre Ziel dieser ist, die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union auch zukünftig aufrechtzuerhalten.

Aktualisierung des Merkblatts zum Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf

Die aktualisierte Version des „Merkblatts über die ausfuhrrechtlichen und außenhandelsstatistischen Anmeldepflichten bei Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen“ wurde vor kurzem veröffentlicht (Stand 01.01.2022).

EU-Verordnungen zu Zollkontingenten und Zollaussetzungen werden ersetzt

Der Rat der Europäischen Union hat  zwei Verordnungen zu Zollkontingenten und Zollaussetzungen ersetzt.

Handel mit dem Vereinigten Königreich

Hinsichtlich des Handels mit dem Vereinigten Königreich gibt es neue Entwicklungen betreffend die Zollanmeldung, den Nachweis des Präferenzursprungs, die Aktualisierung des Harmonisierten Systems („HS 2022“) sowie die Vorabanmeldung für bestimmte Lebensmittelimporte.