AWB Newsletter Nr. 14/2021

mit unserem Newsletter Nr. 14/2021 informieren wir Sie über Neuigkeiten aus unseren Beratungsbereichen Zoll und Exportkontrolle.

Zollrecht

Seit 01.09.2021 sind zunächst mit Jordanien die modernisierten Ursprungsregeln im Pan-Europa-Mittelmeer-Raum in Kraft getreten. Mit Veröffentlichung am 16.09.2021 haben das Westjordanland und der Gaza-Streifen nachgezogen. Weitere Partner werden zeitnah folgen. Grund genug, sich mit den Änderungen auseinanderzusetzen.

Mit möglichen Abfertigungsproblemen ist aufgrund kurzfristig geänderter Stempelaufdrucke in A.TR zu rechnen.

Aktuelle Einreihungsverordnungen machen Vorgaben zur Tarifierung bestimmter Produkte.

Die deutsche Zollverwaltung informiert über den aktuellen Stand der Implementierung der zentralen Zollabwicklung auf der Einfuhrseite.

Die Europäische Kommission veröffentlicht einen Jahresbericht über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU und die Anwendung handelspolitischer Schutzinstrumente durch Drittländer gegen die EU im Jahr 2020.

Exportkontrolle | Außenwirtschaftsrecht

Die Europäische Union hat im Rahmen der VO (EU) 2019/1716 (Nicaragua-Embargo-VO) weitere personenbezogene Sanktionsmaßnahmen verhängt. Zudem wurde mit der VO (EU) 2021/1275 eine Grundlage für künftige personenbezogene Sanktionsmaßnahmen vor dem Hintergrund der politischen Entwicklung im Libanon geschaffen.

Nicht nur aufgrund der Neufassung der EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) kam es Anfang September 2021 zu umfangreichen Änderungen im Bereich der nationalen Allgemeingenehmigungen.

Das Inkrafttreten der neu gefassten EU-Dual-Use-VO (Verordnung (EU) 2021/821) am 09.09.2021 führte auch zu Anpassungen im nationalen Außenwirtschaftsrecht.

Einzelheiten können Sie den Beiträgen hierzu entnehmen.

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