Praxisbeispiel Warenursprung und Präferenzen, Ermächtigter Ausführer

Fall

Ein Automobilhersteller plant, Pkw der Unterposition 8703 2319 nach Südkorea zu exportieren. Es handelt sich um neue Pkw mit einem Hubraum zwischen 1.500 und 3.000 ccm. Der Drittlandszollsatz beträgt 10 %, der präferenzbegünstigte Zollsatz 5,6 %. Das Freihandelsabkommen der EU mit der Republik Korea sieht jedoch keine förmlichen Präferenznachweise mehr vor: Ursprungserklärungen auf der Rechnung dürfen bei einem Warenwert über 6.000 € nur noch von einem Ermächtigten Ausführer abgegeben werden. Der Status Ermächtigter Ausführer ist bewilligungsbedürftig. Mit der Beantragung geht die Abgabe einer umfangreichen Arbeits- und Organisationsanweisung einher.

Strategie

Die Experten der AWB analysieren zunächst die relevanten Prozesse und führen eine Präferenzkalkulation durch. Fragen hierbei sind:

  • Welche Vormaterialien werden eingesetzt?
  • Wie wird deren Ursprung nachgewiesen?
  • Wie lautet die Bedingung in der Verarbeitungsliste?
  • Geht der Verarbeitungsvorgang über eine Minimalbehandlung hinaus?
  • Besteht bei Bedarf  hinsichtlich bestimmter Vormaterialien die Möglichkeit der Kumulierung?

Gemeinsam mit dem Unternehmen erarbeitet die AWB eine individuell zugeschnittene Arbeits- und Organisationsanweisung. Hier werden Grundsätze des Präferenzrechts beschrieben, Begriffe definiert, Verantwortlichkeiten festgelegt, rechtliche Anforderungen beschrieben und Prüfungsabläufe festgelegt. Außerdem werden die formellen Vorschriften definiert, etwa der Wortlaut der Ursprungserklärung, der Inhalt der Lieferantenerklärungen und der Unterschriftsverzicht.

Erfolg

Als Ermächtigter Ausführer ist das Unternehmen berechtigt, selbständig für die in der Bewilligung genannten Länder Ursprungserklärungen auf der Rechnung abzugeben – und zwar ohne Wertbegrenzung. Aufgrund der Tatsache, dass der Warenwert der Pkw stets größer als 6000 € je Sendung ist, ermöglicht erst die Bewilligung als Ermächtigter Ausführer, dem Unternehmen eine präferenzbegünstigte Einfuhr in die Republik Korea.

Geht man von einem Zollwert in Höhe von rund 35.000 € pro Pkw aus, führt die Präferenz zu einer Ersparnis der Zollabgabe in Höhe von 1.540 € pro Pkw. Durch diese Ersparnis kann der Pkw entweder günstiger angeboten oder der Gewinn maximiert werden.