Umsatzsteuer – Zoll – VAT – Customs
AWB Newsletter Juni 2017
Vielfach werden Waren bei ihrem Eintritt in die EU im sog. "Zollverfahren 42" abgefertigt und unmittelbar im Anschluss an die Einfuhr in einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat transportiert. Dieses Verfahren bereitet den Wirtschaftsbeteiligten und auch der Verwaltung häufig Schwierigkeiten, da sowohl Vorschriften des Zoll- als auch des Umsatzsteuerrechts berücksichtigt werden müssen. In unserem Newsletter besprechen wir ein aktuelles Urteil des FG München zu diesem Verfahren, das Fragen nach der Vertretungsmacht im Rahmen der Fiskalvertretung bei Einfuhrabfertigungen und der Vertrauensschutzregelung aufgreift.
Weiterhin gehen wir auf eine aktuelle Entscheidung des FG Düsseldorf ein. Mit Urteil vom 03.05.2017 brachte das Gericht die zuvor vor dem EuGH verhandelte Rechtssache "Wortmann", in der es um die Verzinsung von erstatteten Einfuhrabgabenbeträgen vor Rechtshängigkeit ging, nunmehr zum Abschluss.
Daneben finden Sie wie gewohnt die Besprechung weiterer relevanter Urteile sowie Informationen zu Entwicklungen aus Rechtsprechung, Gesetzgebung und Verwaltung in unseren Beratungsbereichen Umsatzsteuer, Zoll, Verbrauchsteuer und Außenwirtschaftsrecht.
Ihr Umsatzsteuer-Team
Dr. Carsten Höink | Dr. Nathalie Harksen