Nachtrag zum AWA Newsletter vom 13.08.2013 "Änderung des Versandverfahrens mit Carnet TIR"
Der Föderale Zolldienst Russlands informiert in seiner Meldung vom 08.08.2013 darüber, dass das Inkrafttreten der Änderungen der Maßnahmen in Bezug auf das Carnet TIR-Verfahren um einen Monat bis 14. September 2013 verschoben wird:
Das Inkrafttreten der Änderungen der Maßnahmen in Bezug auf das Carnet TIR-Verfahren wird um einen Monat bis 14. September 2013 verschoben.
Aufgrund der Bitte des Foreign Investment Advisory Council (FIAC), AEB und Vertretern der EU in der Russischen Föderation entschloss sich der Föderale Zolldienst Russlands (FCS), den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen hinsichtlich des Carnet TIR-Verfahrens zu verschieben. Die Regelungen treten nun am 14.09.2013 in Kraft.
Im Rahmen der Treffen des FCS mit den Vertretern der oben genannten Organisationen wurden diese über die geplanten Änderungen bzgl. des Carnet TIR-Verfahrens informiert. Sie wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Durchführung der Maßnahmen durch die Organe des FCS nichts im Wege steht. Der FCS klärte die Wirtschaftsbeteiligten über die Konsequenzen aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen auf, unter anderem über die Notwendigkeit der Zahlungsgarantien mittels Bankbürgschaft, Bareinzahlungen oder anderer Methoden, die im Zollkodex vorgesehen sind.
Die Wirtschaftsbeteiligten zeigten Verständnis für die Änderungen, die notwendig sind, um Ordnung im Bereich des grenzüberschreitenden Warenverkehrs zu schaffen. Gleichzeitig äußerten sie Bedenken bezüglich der Schaffung der technischen Voraussetzungen zur Einhaltung der geänderten Bedingungen insbesondere seitens der Transportunternehmen. Aufgrund dessen äußerten sie die Bitte, die geplanten Maßnahmen aufzuschieben.
Der FCS ist zuversichtlich, dass der zeitliche Aufschub es den Wirtschaftsbeteiligten erlaubt, sich auf die neuen Umstände vorzubereiten. Außerdem bekommt die ASMAP dadurch die Möglichkeit, ihre Differenzen mit dem FCS zu beseitigen.
Der FCS informierte die Vertreter der ausländischen Zolldienste und Botschaften in Moskau über diese Entscheidung.
Link: Meldung des FCS vom 08.08.2013
Quelle: Federal Customs Service