Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlichte auf seiner Website folgende Informationen die Anhänge der EG-Dual-use-VO betreffend:
"Die Aktualisierung der Anhänge I, IIa bis IIg und IV der EG-Dual-use-Verordnung hinsichtlich der Güterlisten erfolgt durch die Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission vom 12. Oktober 2015. Die delegierte Verordnung, die voraussichtlich Mitte Dezember 2015 in Kraft treten wird, setzt die im Jahr 2014 in den internationalen Exportkontrollregimen getroffenen Beschlüsse um. Diesbezüglich stellt die Kommission einen entsprechenden Änderungsüberblick (Comprehensive Change Note Summary for Council Regulation (EU) No. 428/2009) zur Verfügung."
Links:
- Anhänge EG-Dual-use-VO
- Comprehensive Change Note Summary for Council Regulation (EU) No. 428/2009 - October 2015
Quellen: