Am 05.08.2015 veröffentlichte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein neues Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran-Embargos, das eine erste Übersicht über die anstehenden Schritte zur Änderung der Iransanktionen im Anschluss an den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm vermitteln soll.
Das Merkblatt spiegelt die Sach- und Rechtslage zum 02.08.2015 wider und berücksichtigt insbesondere den „Joint Comprehensive Plan of Action“ (im Folgenden JCPOA) der E3+3-Staaten und Iran sowie die Resolution 2231 (2015) der Vereinten Nationen, die am 20.07.2015 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.
Hintergrund sind die Ergebnisse der Verhandlungen der E3+3 Staaten mit dem Iran, bei denen man sich auf den JCPOA und damit eine schrittweise Aufhebung der auf VN- und EU-Ebene gegen den Iran verhängten Sanktionen geeinigt hat.
Link: Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran Embargos
Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)