Zoll – Customs

AWB Sondernewsletter Nr. 6/2020

In unserem Sondernewsletter Nr. 6/2020 informieren wir Sie über aktuelle Themen des Zollrechts.

In den letzten Wochen und Monaten haben sich verschiedene Gerichte, insbesondere der EuGH, zu zentralen Themen des Zollrechts geäußert:

  • Erlischt die Zollschuld aufgrund der Ausfuhr der Waren, nachdem die Abrechnung in der aktiven Veredelung nicht fristgerecht eingereicht wurde?
  • Muss der Wert einer kostenlos beigestellten Software im Zollwert der Einfuhrware berücksichtigt werden?
  • Besteht ein Anspruch auf Zahlung von Zinsen für erstattete Zollabgaben, wenn die Abgaben unter Verletzung rechtsgültiger Vorschriften des Unionsrechts festgesetzt wurden?
  • Kann der Anmelder in der Zollanmeldung nachträglich noch geändert werden?

Dieser Newsletter soll einen aktuellen Überblick über die ergangenen Urteile bzw. EuGH-Vorlagen bieten und Hinweise zur praktischen Einordnung liefern.

Wir wünschen eine angenehme Lektüre.

Ihr Zoll-Team der AWB

Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang | Andreas Beckmann | Prof. Dr. Peter Witte | Manuel Sieben