AWB Newsletter Nr. 11/2021

mit unserem Newsletter Nr. 11/2021 informieren wir Sie über Neuigkeiten aus unseren Beratungsbereichen Zoll und Exportkontrolle.

Zollrecht

Zum 01.09.2021 sollen Freihandelsabkommen der EU mit 20 Handelspartnern modernisiert werden. Jordanien ist das erste Land, mit dem eine Anwendung stattfinden wird. Die wesentlichen Punkte der modernisierten Ursprungsregeln stellen wir hier dar.

Die Einführung weiterer Zusatzzölle für Waren mit Ursprung in den USA wird vorerst bis 01.12.2021 verschoben.

Exportkontrolle | Außenwirtschaftsrecht

Die seit langem erwartete Neufassung der bisherigen EG-Dual-Use-Verordnung wurde am 11.06.2021 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2021/821 am 09.09.2021 werden einige Änderungen und Neuerungen wirksam, auf die wir kurz eingehen möchten.

Die EU weitet ihre Sanktionsmaßnahmen gegen Belarus aus. Die EU hat Anfang Juni durch Ergänzung der VO (EG) 765/2006 weitere embargorechtliche Beschränkungen gegen Belarus erlassen, nachdem ein ziviles Verkehrsflugzeug am 23.05.2021 in Minsk zur Landung gezwungen wurde und es zur Verhaftung des Journalisten Pratasewitsch und seiner Freundin gekommen ist. Einen Kurzüberblick zu den bisherigen und erweiterten Sanktionsmaßnahmen stellen wir in unserem Beitrag dar.

Der Europäische Rat verlängert die restriktiven Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die EU oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, bis zum 18.05.2022. Erfahren Sie, welche Folgen sich aus der Verlängerung der VO (EU) 2019/796 für die internen Compliance-Maßnahmen ergeben.

Einzelheiten können Sie den Beiträgen hierzu entnehmen.

Das Team der AWB steht Ihnen mit Rat und Tat gern zur Seite. Sprechen Sie uns einfach an.

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