Datenanforderungen, Formate und Codes wurden geändert: Harmonisierung und Interoperabilität werden gewährleistet
Am 12.02.2024 wurde die Delegierte Verordnung 2024/249 der Kommission, die von der Kommission am 30. November 2023 angenommen wurde, im Amtsblatt veröffentlicht.
Sie ändert die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission und ersetzt die Anhänge A, B, B02, B03 und 12-01 über gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter Informationen im Rahmen der Zollvorschriften.
Im Hinblick auf eine umfassende Modernisierung der elektronischen Systeme, die mit dem System für Zollentscheidungen (CDS) und dem System für die Verwaltung von Sicherheitsleistungen (GUM) in Zusammenhang stehen, war es notwendig, Anhang A zu ändern, damit weiterhin für eine Harmonisierung gesorgt ist. Außerdem waren Änderungen zur Gewährleistung der Interoperabilität zwischen den elektronischen Zollsystemen, die für die verschiedenen, in Anhang B der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 aufgeführten Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren genutzt werden, erforderlich.
Gleichzeitig wurde auch der neue Durchführungsrechtsakt zum Unionszollkodex im Amtsblatt veröffentlicht. Es wurde die Durchführungsverordnung 2024/250 der Kommission zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 am 10. Januar 2024 verabschiedet. Im neuen Durchführungsrechtsakt wurden Formate und Codes für die entsprechenden Datenanforderungen aktualisiert.
Die neuen Regelungen enthalten Überprüfungen der datenbezogenen Anhänge, die in den letzten zwei Jahren durchgeführt wurden. Die Überprüfung wurde parallel zur Entwicklung der jeweiligen elektronischen Zollsysteme durchgeführt.
Verständlicherweise wurden Übergangsfristen für die Einführung in elektronische Zollsysteme festgelegt, soweit dies erforderlich ist, um den Mitgliedstaaten, der Kommission und den Wirtschaftsbeteiligten ausreichend Zeit einzuräumen.
Beide Rechtsakte traten am 03.03.2024 in Kraft – 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung.
Quellen
