Update Pan-Europa-Mittelmeer-Zone
Übergangsregeln – Update
Hinsichtlich der sukzessiven Veröffentlichung der neuen Ursprungsprotokolle im Amtsblatt der EU gibt es folgende Neuigkeiten:
- Mit Beschluss Nr. 1/2021 (ABl. EU 2021 Nr. L 395/1) wurde das neue Ursprungsprotokoll im Warenverkehr EU – Norwegen im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
- Mit Beschluss Nr. 1/2021 (ABl. EU 2021 Nr. L 395/84) wurde das neue Ursprungsprotokoll im Warenverkehr EU – Färöer im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
- Mit Beschluss Nr. 2/2021 (ABl. EU 2021 Nr. L 404/1) wurde das neue Ursprungsprotokoll im Warenverkehr EU – Schweiz im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
- Mit Beschluss Nr. 1/2021 (ABl. EU 2021 Nr. L 406/1) wurde das neue Ursprungsprotokoll im Warenverkehr EU – Nordmazedonien im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Diese Übergangsregeln können bis auf weiteres optional zu den bestehenden Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens angewandt werden (s. hierzu Ausgabe Nr. 14/2021 und Ausgabe Nr. 16/2021 des AWB Newsletters).
Des Weiteren gelten die neuen Ursprungsregeln zwischen der EU und der Republik Moldau seit dem 16.11.2021. Bis zur Veröffentlichung dieses Ursprungsprotokolls im Amtsblatt der EU ist der im EU-Portal des Rates veröffentlichte Entwurf des EU-Ratsbeschlusses hilfsweise bei der Prüfung der Ursprungseigenschaft heranzuziehen.
Die Annahme der Änderungen der bilateralen Ursprungsprotokolle über die Ursprungsregeln mit allen anderen Partnern (Bosnien und Herzegowina, Ägypten, Israel, Kosovo, Libanon, Montenegro, Serbien, Türkei und Ukraine) ist noch nicht abgeschlossen und befindet sich in verschiedenen Stadien der Entwicklung.
Links:
Amtsblatt der Europäischen Union L 395/1 v. 09.11.2021
Amtsblatt der Europäischen Union L 395/84 v. 09.11.2021
Amtsblatt der Europäischen Union L 404/1 v. 15.11.2021
Amtsblatt der Europäischen Union L 406/1 v. 16.11.2021
Generaldirektion für Steuern und Zölle (TAXUD)
