Öffentliche Beratung der Europäischen Kommission zum Unionszollkodex (UZK)

Am 26.04.2021 leitete die Europäische Kommission eine öffentliche Beratung ein, um Meinungen zur Umsetzung des Unionszollkodex (UZK), den wichtigsten Rechtsrahmen der EU für den Zoll, einzuholen. Der UZK zielt darauf ab, den grenzüberschreitenden Warenverkehr zu erleichtern und gleichzeitig die finanziellen und wirtschaftlichen Interessen der Union und der Mitgliedstaaten sowie die Sicherheit der europäischen Bürger zu schützen.

Ziel der Beratungen ist es, die Ansichten und Erfahrungen von Unternehmen, Einzelpersonen, Zollbehörden, Wissenschaftlern und anderen Interessenträgern zu erfragen, die den UZK in einem oder mehreren Mitgliedstaaten anwenden. Die Kommission möchte wissen, ob die Zollvorschriften und die elektronischen Zollsysteme, die bis Ende 2020 eingeführt wurden, ihrer Ansicht nach zu vorhersehbaren Optimierungen und Vereinfachungen im Zollrecht und zu einem papierlosen Arbeitsumfeld geführt haben. Des Weiteren soll eruiert werden, ob der UZK flexibel genug ist, um Krisen wie die Covid-19-Pandemie oder neu aufstrebende Geschäftsmodelle wie den E-Commerce zu bewältigen.

Im Jahr 2018 verpflichtete sich die Europäische Kommission in einem Bericht an das Europäische Parlament und den Rat, bis 2021 eine Zwischenbewertung des Rechts- und IT-Rahmens für den UZK durchzuführen, um eine Bestandsaufnahme hinsichtlich des Stands der Umsetzung in allen Mitgliedstaaten vorzunehmen. Hierbei gilt es die Wirksamkeit, Effizienz sowie Relevanz des UZK zu bewerten und daraus Lehren zu ziehen.

Die eingeholten Stellungnahmen, Meinungen und Erfahrungen der interessierten Kreise zum UZK und seiner Umsetzung werden in die Schlussfolgerungen der Zwischenbewertung einfließen und dazu beitragen, Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsweise des UZK zu ermitteln.

Alle interessierten Beteiligten sind aufgefordert, bis zum 19.07.2021 ihre Ansichten in einem Online-Fragebogen mitzuteilen.

Links

Online-Fragebogen
Commission public consultation on the Union Customs Code

Quelle

Europäische Kommission

 

 

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