AWB-Newsletter Nr. 18/2021 mit Neuigkeiten zum Außenwirtschaftsrecht
In unserem AWB-Newsletter 18/2021 geben wir Ihnen u.a. einen Überblick über wichtige Antidumpingmaßnahmen im November 2021.

mit unserem Newsletter Nr. 18/2021 informieren wir Sie über Neuigkeiten aus unseren Beratungsbereichen Zoll, Exportkontrolle und Umsatzsteuer.

Zollrecht

Wichtige Antidumpingmaßnahmen im November 2021

Die Europäische Kommission führte in der Kalenderwoche 46 in drei verschiedenen Fällen endgültige Antidumpingzölle ein. Die neuen Antidumpingmaßnahmen betreffen:

• die Einfuhren von Monoethylenglykol mit Ursprung in den USA und Saudi-Arabien,
• die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in China und
• die Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien und Indonesien.

Update Pan-Europa-Mittelmeer-Zone

Im EU-Amtsblatt wurden neue Ursprungsprotokolle veröffentlicht, betreffend die Länder Norwegen, Färöer, Schweiz und Nordmazedonien. Diese Übergangsregeln können bis auf Weiteres optional zu den bestehenden Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens angewandt werden (siehe AWB-NL Nr. 14 und Nr. 16).  

COVID-19 Update – Ende der Ausfuhrgenehmigungspflicht für Impfstoffe

Die Ausfuhrgenehmigungspflicht für Impfstoffe gegen COVID-19 endet am 31.12.2021. COVID-19-Impfstoffe und die einschlägigen Wirkstoffe unterliegen ab dem 1. Januar 2022 für 24 Monate einer vom Zoll durchzuführenden Ausfuhrüberwachung.

Exportkontrolle

Die Anhänge der EU-Dual-Use-Verordnung wurden aktualisiert. Die Aktualisierung hat Folgen für die Erfassung von Gütern von diesen Anhängen und somit für das Eingreifen von güterbezogenen Genehmigungspflichten beim Export dieser Güter.

Umsatzsteuer

Es gibt Neuerungen bei der Intra-Stat-Meldung zum 1.1.2022. Außerdem informieren wir Sie in unserem aktuellen Newsletter über das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Umsatzsteuerrecht. Darüber hinaus stellen wir Ihnen einige interessante BFH- sowie EuGH-Urteile vor.