Neuerungen in der Einreihungen bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2451 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Die EU hat festgelegt, bestimmte Schuhe mit einem Oberteil aus Spinnstoff in den KN-Code 6404 19 90 einzureihen.
Umfasst sind davon konkret Schuhe mit einem Oberteil aus Spinnstoff (100 % Baumwolle. Rund um den Spann und entlang der vorderen Öffnung sowie unterhalb der Ösen sind (ca. 5 mm breite) Streifen aus demselben Spinnstoff aufgenäht. An der Innenseite befestigen diese aufgenähten Streifen einen weiteren Streifen, der die Ösen verstärkt. Auf beiden Seiten der Schuhe sind auf dem Obermaterial zwei von den Ösen bis zur Sohle verlaufende (ca. 5 mm breite) vertikale Streifen aufgenäht.
Die Schuhe haben eine (ca. 2 cm dicke) Sohle aus Kautschuk. Der Teil der Sohle mit Bodenkontakt weist eine gleichmäßige, rutschfeste Oberfläche auf. Seitlich der Kautschuksohle verläuft ein ca. 3 cm breiter Kautschukstreifen, und dieser Streifen überlappt das Oberteil aus Spinnstoff rundum auf einer Breite von ca. 1 cm.
Als Verschluss für die Schuhe dienen Schnürsenkel.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die von dieser Einreihung abweichen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab dem 23.11.2023 weiterhin verwendet werden.
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2489
Bestimmte Klingen für Glasschaber sind nun in den KN-Code 8205 51 00 einzureihen.
Betroffen sind davon Klingen aus rostfreiem Stahl, mit einer Breite von 40 mm, mit seitlichen Einkerbungen und einem Loch in der Mitte. Die Klingen werden in Packungen zu 10 Stück angeboten. Sie sind als Ersatzklingen für Glasschaber bestimmt.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die von dieser Einreihung abweichen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab dem 30.11.2023 weiterhin verwendet werden.
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2490
Zudem hat die EU festgelegt, dass Filter mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher (HMEF), welche an einem Ende an dem Atemwegskonnektor eines Patienten befestigt und am anderen Ende über Röhren mit dem Anästhesie- oder Beatmungsapparat verbunden werden, nun im KN-Code 9033 00 90 einzureihen sind.
Die Filter bestehen aus einem Kunststoffgehäuse mit zwei Anschlussstücken von 22 mm und einem Luer-Lock-Anschluss. Der HMEF enthält auch Filtermaterial aus Glasfasern. Er hat ein komprimierbares Volumen von 65 ml und ein Gewicht von 43 Gramm.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die von dieser Einreihung abweichen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab dem 30.11.2023 weiterhin verwendet werden.
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2491
Für „Vlogging-Kits mit Ringlicht“ aus Kunststoff ist die Einreihung in den KN-Code 9620 00 91 durchzuführen.
Solche Kits bestehen aus einer LED-Ringleuchte mit einem Außendurchmesser von etwa 35 cm, einem mit einer universellen, flexiblen Smartphone-Halterung ausgestatteten Dreibeinstativ mit Kugelkopf, einer Stromversorgung über USB, einer mit einer Ein-/Aus-Schalttaste ausgestatteten Inline-Steuerung zur Regelung der Helligkeit und Farbtemperatur des Lichts und einer Bluetooth-Steuerung für die drahtlose Steuerung des Smartphones.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die von dieser Einreihung abweichen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab dem 30.11.2023 weiterhin verwendet werden.
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519
Des Weiteren wurde für bestimmte Radiatoren die verbindliche Einreihung in den KN-Code 8504 90 17 festgelegt.
Die betroffenen Radiatoren haben Abmessungen von etwa 520 mm × 700 mm × 3 500 mm, bestehend (je nach Modell) aus 2 bis 32 flächig miteinander verschweißten echteckigen Platten aus verzinktem Bleck mit Rillenstruktur.
Sie sind für die Montage auf einem Öltransformer bestimmt und dienen der Kühlung des durchströmenden Isolieröls des Transformators. Durch Abführen überschüssiger Wärme an die Luft verhindert der Radiator ein Überhitzen des Transformators.
Der Radiator ist (oben) mit einem Einlassflansch und (unten) mit einem Auslassflansch versehen, die jeweils (mittels Schrauben und Dichtungen) an dem entsprechenden Auslass bzw. Einlass des Transformators angeschlossen werden.
Die Kühlung kann je nach den individuellen Anforderungen durch Kühlventilatoren (für einen schnelleren Luftstrom) und/oder Kühlpumpen (für eine schnellere Zirkulation des Öls) unterstützt werden. Die Ventilatoren bzw. Pumpen sind bei der Einfuhr nicht vorhanden.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die von dieser Einreihung abweichen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab dem 04.12.2023 weiterhin verwendet werden.
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2656
Für Multifunktionsgeräte in einem Gehäuse mit Frontbedienknöpfen zum Einbau in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs wird verbindlich die Einreihung in den KN-Code 8528 52 91 festgelegt.
Die Geräte umfassen dabei eine Flüssigkristallanzeige (LCD) mit Touchscreen mit einer Bildschirmdiagonale von 17,15 cm (6,75 Zoll); zwei USB-Anschlüsse; ein Bluetooth-Modul; einen digitalen Funktuner (DAB+); einen leistungsfähigen UKW-Radiodatensystem-Tuner; einen digitalen Audio-Signalprozessor mit erweiterten Einstellungsoptionen; einen RCA-A/V-Zugang für zwei Kamerasysteme, der die in einem Fahrzeug installierten Kameras miteinander verbindet (Sicht nach hinten und/oder Sicht nach vorn); einen HDMI-Zugang für kompatible Geräte wie Tablets; einen Micro-SD-Kartenschlitz zum Abspielen von A/V-Dateien von Micro-SD(HC)-Speicherkarten; einen D/A-Wandler (24 bit); einen A/V-Decoder.
Die Geräte enthalten keinen Videotuner.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die von dieser Einreihung abweichen, können während eines Zeitraums von drei Monaten ab dem 17.12.2023 weiterhin verwendet werden.
Quelle
DurchführungsVO (EU) 2023/2451
DurchführungsVO (EU) 2023/2489
DurchführungsVO (EU) 2023/2490
DurchführungsVO (EU) 2023/2491
